Auszug:
Darmstadt-Dieburg – Groß ist das Interesse in verschiedenen Landkreiskommunen an den CAP-Märkten, denn in einigen Ortszentren oder in den Orts- und Stadtteilen gibt es nur noch wenige oder gar keine Einkaufsangebote mehr.
In den CAP-Märkten werden Menschen beschäftigt, die durch eine Behinderung oder psychische Erkrankung auf dem ersten Arbeitsmarkt sehr viel geringere Chancen haben.
Darmstadt-Dieburgs Sozialdezernentin, Erste Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück, sieht in diesen Supermärkten mit integrativem Konzept eine sinnvolle Alternative und hat nun das zweite Treffen mit Vertretern aus Landkreiskommunen organisiert, um CAP-Märkte im Kreis zu etablieren.
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Die Freie Wählergemeinschaft Groß-Bieberau lädt ein zur
Informationsveranstaltung:
Wie funktioniert Kommunalpolitik?
Wie wird gewählt?
Was sind die Aufgaben der kommunalen Gremien?
Die FWG Groß-Bieberau stellt sich vor:
Unser Team
Unsere Philosophie
Unsere Themen
Unsere Erfahrungen aus 4 1/2 Jahren parlamentarischer Arbeit
Diskussion mit den FWG-Mitgliedern aus Fraktion, Magistrat und Vorstand
Freitag, 3. September, 20 Uhr
Gasthaus "Blaue Hand"
Wir freuen uns auf Ihren Besuch !
Stellungnahme der FWG-Fraktion: Straßenbeiträge Sanierung Odenwaldring
Gr.-Bieberau, 17.8.2010
Zum wiederholten Mal hat sich die FWG-Fraktion nun auch am 16.8. in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause mit dem Thema „Odenwaldring“ befasst. Thema waren dabei auch die verschiedenen Pressemitteilungen der letzten Wochen zum gleichen Thema.
Die FWG-Vertreter haben schon in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. April eindringlich um die Erarbeitung einer gemeinsamen, von Verwaltung und Fraktionen getragenen, Lösung gebeten. Hierzu sind die in dieser Sitzung eingeforderten Informationen unabdingbare Voraussetzung zur Bewertung der Ist-Situation und der Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen. Stand heute hat der Bürgermeister leider seine Hausaufgaben noch nicht erledigt, obwohl mehr als vier Monate ins Land gezogen sind. Wir hätten erwartet, die wenigen neuen Erkenntnisse direkt aus dem Rathaus und nicht aus der Presse zu erfahren.
Dies veranlasst nun offenbar die CDU, mit eigenen Vorschlägen in die Öffentlichkeit zu gehen. Für die FWG kommt die Beschwerdeführung der CDU, die Ergebnisse aus der Ausschuss-Sitzung vom 15.4. seien bislang noch nicht in den parlamentarischen Gremien behandelt worden, etwas überraschend, da die Einberufung der entsprechenden parlamentarischen Organe im Verantwortungsbereich des Stadtverordnetenvorstehers Erich Glott (CDU) bzw. des Vorsitzenden des H&F-Ausschusses Helmut Gulatz (ebenfalls CDU) liegt. Jedenfalls denkt wegen dieser Entwicklung auch die FWG intensiv darüber nach, ihre Vorstellungen als Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung am 6.9. einzubringen.
Nur fragen wir uns, ob dies Sinn der Sache sein kann. Es ist mit einem Vorschlag der Verwaltung zu rechnen, und wenn auch SPD, Grüne und FDP sich entsprechend entscheiden, könnten im Extremfall ein halbes Dutzend Anträge bzw. Anfragen zum gleichen Thema auf der Tagesordnung stehen. Naturgemäß ist das Parlament nicht der geeignete Ort, solch komplexe Sachverhalte umfassend zu diskutieren und in der notwendigen Ausführlichkeit zu bewerten.
Daher beantragt die FWG hiermit gemäß Protokoll der Sitzung vom 15.4. und §7(1) Geschäftsordnung zusammen mit den entsprechenden Ausschussmitgliedern der FDP- Fraktion, unverzüglich eine Sitzung der Ausschüsse LUBV und H&F noch vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung einzuberufen, in der
1.) die ausstehenden Informationen aus dem Protokoll der Ausschuss-Sitzung vom 15.4. mit der Einladung verteilt werden. Dies sind im einzelnen:
a Kostenermittlung Fortführung bzw. Gesamtausführung beide Straßen b Feststellung Beitragsgröße Denkmal & Parkfläche c Ergebnisse aus der Rücksprache Kommunalaufsicht und Revisionsamt
2.) die Vorstellungen der Verwaltung und aller Fraktionen ausführlich und konstruktiv diskutiert werden können. Im besten Fall kann ein gemeinsamer Beschlussvorschlag erarbeitet und – falls erforderlich als Dringlichkeitsantrag – in die StvV eingebracht werden.
(Antrag sh. Anlage). Die Fraktionen werden gebeten, Ihre Vorschläge schon im Vorfeld der Sitzung allen Beteiligten zur Verfügung zu stellen.
Vertreter der Anwohner sollen zu dieser Sitzung eingeladen werden.
Ekkehard Gaydoul, Fraktionsvorsitzender
Das war die Überschrift eines Artikels über den Schwerlastverkehr im Wersauer Weg
Ausschnitt:
,,In der Küche fängt das Geschirr an zu dotzen", schildert Viola Lenk. Wir stehen vor dem Haus im Wersauer Weg in Groß-Bieberau, direkt am Straßenrand. Schwere Muldenlaster brummen in kurzen Abständen vorbei. Begegnen sich zwei 40-Tonner, wird es eng, reicht die schmale Straße nicht aus. Rechts und links des an vielen Stellen geflickten Asphalts sind tiefe Schlaglöcher, in denen Regenwasser steht. Klapper, klapper.
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Liebe Groß-Bieberauer,
in diesen Tagen wird das neue Flugblatt der FWG in Groß-Bieberau, Rodau und auf der Hippelsbach verteilt.
Bitte melden Sie sich bei uns, falls Sie dieses nicht in Ihrem Briefkasten finden sollten.
Wir bedanken uns schon jetzt bei Ihnen, dass Sie sich wieder die Zeit nehmen, unsere Informationsbroschüre zu lesen und freuen uns über Ihre Kommentare und Anmerkungen (z.B. per eMail an vorstand(at)fwg-gross-bieberau.de). Gleichzeitig möchten wir Sie auch an dieser Stelle herzlich zu unseren Veranstaltungen im September (Infoabend am 3.9., Aktionswochenende am 25. und 26.9.) einladen.
Ihre Freie Wählergemeinschaft
Download
Das war die Überschrift eines Artikels im DE
Auszug:
Lösungswege: Bieberauer Magistrat setzt auf den Hessischen Städte- und Gemeindebund - CDU denkt an Stundung
Für die Anlieger im Odenwaldring und in der Ostlandstraße in Groß-Bieberau, die durch die auf sie zukommenden Straßenanliegerbeiträge unverhältnismäßig hoch belastetet werden, gibt es wieder einen Hoffnungsschimmer.
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Hier können Sie sich das Protokoll der StvV vom 28.06.2010 NEU incl. Austauschseiten ansehen
Zur Info: Die Abstimmungsergebnisse zu TOP 2 und 4 wurden geändert
Hier die Austauschseiten
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