Liebe Mitbürger*innen,
mit dem Projekt „Pumptrack in Groß-Bieberau“ geht es stetig voran. Die Initiatoren haben mit der Zusage der LEADER Fördermittel in Höhe von ca. 80.000 Euro eine wesentliche Hürde genommen. Für den Abruf dieser Mittel muss allerdings bis Anfang Juli 2021 unter anderem auch ein Finanzierungsnachweis für das Projekt (gesamter Finanzbedarf 238.000 Euro) vorgelegt werden. Der schon auf Antrag der FWG im Haushalt bereit gestellte Zuschuss der Stadt über ebenfalls 80.000 Euro ist hier ein unverzichtbarer Baustein. Dieser im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehene Betrag müsste in der Stadtverordnetenversammlung am 28.6. aufgehoben werden, um das Projekt nicht zu gefährden oder zumindest um ein Jahr zu verzögern.
Das Projekt Pumptrack war Stand 16.5. lediglich in den Ausschuss Jugend, Soziales, Sport & Kultur (JSSK) zur Beratung überwiesen. Die Beschlussfassung über die Aufhebung des zugehörigen Sperrvermerkes erfordert allerdings unbedingt eine Beratung auch im Haupt- und Finanzausschuss (H&F). Darüber hinaus ist insbesondere auf Grund der Nähe zu in den IKEK Projektgruppen behandelten Themen und dem schon gestellten Bauantrag auch eine Diskussion im Bauausschuss vorzusehen.</p>
<p>Aus gegebenem Anlass hat die FWG-Fraktion daher nach voriger Abstimmung mit den anderen Fraktionen des Parlaments zur Stadtverordnetenversammlung am 17.5. den folgenden Dringlichkeitsantrag (hier im exakten Wortlaut inkl. der Begründung nachzulesen) gestellt:
"Neben dem Ausschuss JSSK werden auch die Ausschüsse KULBV (Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Bauen & Verkehr) sowie H&F unabhängig voneinander mit der Beratung und gegebenenfalls mit einer Beschlussempfehlung zum Projekt Pumptrack beauftragt. Die endgültige Beschlussempfehlung für die Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung obliegt dem Ausschuss H&F nach Vorlage der Ergebnisse aus den Ausschüssen JSSK und KULBV."
Durch den interfraktionellen Austausch im Vorfeld der Sitzung wurde der Antrag nicht nur einstimmig noch mit auf die Tagesordnung genommen, sondern später auch einstimmig so beschlossen.<br /> Damit ist der Weg für eine termingerechte Beratung und Beschlussfassung bereitet.
Die FWG-Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei allen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit trotz des großen Zeitdrucks in dieser Angelegenheit.
Wir halten Sie auf dem Laufenden!
Ihre Freie Wählergemeinschaft Groß-Bieberau (FWG)