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24.03.2010 DE Straßenbeitragssatzung - Über den Streitfall "in Ruhe" reden

 

Das war die Überschrift eines Artikels im DE:  Über den Streitfall "in Ruhe" reden

Ausschnitt:

Straßenbeitragssatzung: Groß-Bieberauer Stadtverordnete wollen sich im Ausschuss beraten lassen und Klarheit schaffen

lesen Sie hier weiter

 

KH


22.3.2010 DE - Im-Bieberauer-Sued-macht-sich-Aerger-breit


Das stand am 22.03.2010 im Darmstädter Echo

Ausschnitt:

Es war eine lebhafte, von Emotionen geprägte Zusammenkunft, die ein Darmstädter Rechtsanwalt miterlebte. Er war auf Einladung der Anlieger-Gemeinschaft von Odenwaldring  weiter


Kommentar des DE Überschrift    Groll im Bauch

Ausschnitt:

Der Groll sitzt tief. Das Gefühl, von der Stadt ungerecht behandelt zu werden, eint die Betroffenen. Sie müssen bald eine erkleckliche Summe zahlen, was allein meist für  weiter

 

KH

Detlev Schönauer mit "Übergerascht" am 14. März im Bürgerzentrum Groß-Bieberau

 

 

Detlev Schönauer mit "Übergerascht" am 14. März im Bürgerzentrum Groß-Bieberau



Nach dem ausverkauften Gastspiels des hessischen Comedians Bodo Bach im vergangenen Jahr gelang es der FWG Groß-Bieberau, erneut für ein volles Bürgerzentrum zu sorgen. Zu Gast war diesmal der saarländische Kabarettist Detlev Schönauer, der sich durch viele Auftritte in TV und Radio eine überregionale Fangemeinde geschaffen hat.

Pointensicher und das Publikum immer wieder in sein Programm einbindend bot der studierte Physiker und ehemalige Kirchenmusiker Schönauer als französischer Kneipenwirt "Jacques" einen mehr als zweistündigen Ausflug in die unterschiedlichsten Themenfelder – von Beobachtungen aus dem täglichen Leben hin zu bissigen Kommentaren zur Politik, vom immer jungen Geschlechterkampf zum Anfängerkurs für saarländisch: Schönauer hat stets die Lacher auf seiner Seite. Es zeichnet Schönauer aus, dass er das Saarland immer wieder auf die Schippe nimmt, zugleich jedoch gegen die ungeliebten Nachbarn aus der Pfalz abgrenzt und somit indirekt die Liebe zur Heimat unterstreicht.

In sein Programm streute Schönauer an diesem Abend auch immer wieder musikalische Glanzlichter, angefangen von Parodien bekannter Künstler und Volksliedern hin zu nachdenklichen Reflektionen über die "gute alte Zeit".

Das Publikum war an diesem Abend sichtlich begeistert und ließ Schönauer nicht ohne Zugaben von der Bühne. Bodenständig und publikumsnah stellte der Künstler sich selbstverständlich anschließend den Wünschen nach Autogrammen und Erinnerungsfotos. Alle Anwesenden waren der Meinung, dass diese Veranstaltung einmal mehr ein rundum gelungener Beitrag der FWG zur kulturellen Landschaft in Groß-Bieberau war.

 

 

 

 

 

 

(jg)

14. März: Detlev Schönauer begeistert alle im Bürgerzentrum

 

Die ersten Bilder stehen in der Bildergalerie.
Ausführlicher Bericht und weitere Bilder folgen

Und das schreibt in der Ausgabe vom 16.3.10 das Darmstädter Echo dazu. Ausschnitt:

Flirtschule in Schwyzerdütsch

Kabarett: Detlev Schönauer begeistert mit satirischen Weltbetrachtungen in vielen Dialekten und der Musik zu den Texten

Übergerascht Kabarett und mehr Detlev Schönauer ...ansehen und anhören

Detlev Schönauer der Bodo Bach des Saarlandes und Rheinland Pfalz ist am Sonntag den 14.3.10 in Groß-Bieberau im Bürgerzentrum. Die Häppchen warten auf Sie.


Hier YouTube Ausschnitte für Sie

Karten erhaltenSie bei der Bäckerei Schellhaas 06162/2612

Sport Gaydoul Reinheim 06162/912446

Bauernlädchen Volz 06162/3232

Mail Kartenvorverkauf

FWG lehnt Doppelhaushalt 2010/11 ab und erteilt Erhöhungen der Grundsteuern A und B eine klare Absage.


Liebe Groß-Bieberauer,

am 8. Februar wurde vom Groß-Bieberauer Parlament mit den Stimmen der Koalition aus SPD und CDU gegen die Stimmen der Grünen, FDP und Freien Wählergemeinschaft der Doppelhaushalt 2010/11 beschlossen.


Direkte Auswirkungen werden Grundstücksbesitzer durch die Erhöhung der Grundsteuern A und B um 9% schon im Februar in Ihrem Portemonnaie spüren. Anträge der FWG-Fraktion mit einem Einsparpotenzial von über 30.000 Euro, die eine Steuererhöhung überflüssig gemacht hätten, wurden allesamt abgelehnt. Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der FWG-Fraktion zur Haushaltsberatung im Wortlaut.

Wir halten Sie auf dem Laufenden   Ihre Freie Wählergemeinschaft.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, Damen und Herren Parlamentarier und Magistratsmitglieder.

Eines der beherrschenden Themen in den Nachrichten ist derzeit die Finanznot der Kommunen, bedingt durch dramatische Steuerausfälle, wiederum bedingt durch die weltweite Wirtschaftskrise. Selbst eigentlich finanzstarke Kommunen wie Groß-Bieberau sind davon betroffen, unsere Stadt insbesondere deswegen, weil die Einnahmen zu einem Großteil vom wirtschaftlichen Erfolg des größten Gewerbezahlers abhängen.

Auch in der Rede des Bürgermeisters anlässlich des Neujahrsempfanges war von den Steuerausfällen die Rede. Er sprach von "Gürtel enger schnallen" und davon, freiwillige Leistungen auf den Prüfstand zu stellen, zudem kündigte er moderate Gebührenerhöhungen an.

Nun, die FWG hätte im Hinblick auf den nun vorgelegten Doppelhaushaltsplan 2010/11 erwartet, dass diesen Rahmenbedingungen Rechnung getragen wird, hätte neben "moderaten" Erhöhungen der Abgaben insbesondere auch den Willen zum Sparen erwartet.

Leider ist nichts davon im uns vorgelegten Werk zu bemerken.

Wir finden Erhöhungen der Abwassergebühren von 7,1 % und der Wassergebühren von sogar 17,6 %. Wer spricht da noch von moderat? Wir begrüßen es, dass SPD und CDU inzwischen der Argumentation der FWG gefolgt sind und diese Erhöhung zumindest noch um ein Jahr verschoben worden ist. Die Posse, die dabei von der Koalition im Parlament veranstaltet wurde  "Ausschussüberweisung zu beantragen, wohl wissend, dass der Ausschuss nicht mehr termingerecht tagen kann, anstatt eine Gebührenerhöhung offen abzulehnen"  passt in die närrische Jahreszeit.

Auch die Erhöhung der Grundsteuern A und B von 220 auf 240 Prozentpunkte (immerhin 9%) sehen wir von der FWG alles andere als moderat und werden sie ablehnen. Wenigstens stehen wir zu unserem Versprechen aus der Kommunalwahl 2006.

Überhaupt sind Gebührenerhöhungen in der augenblicklichen Situation Gift für die wirtschaftliche Erholung. Der Weg aus einer Krise führt über Zuversicht! Gebührenerhöhungen bewirken das Gegenteil. Die auf Bundesebene beschlossenen Erleichterungen werden auf diese Weise durch die Kommunen wieder zunichte gemacht. Seit Jahren fordert Politik die unteren und mittleren Einkommen zu entlasten (nach unserer Erinnerung schon seit der Regierung Kohl). In der Realität schwinden deren Vermögensanteile. Große Teile der Bevölkerung müssen schon seit langer Zeit real einen Einkommensverlust hinnehmen. Weihnachts- und Urlaubsgeld sind in der Privatwirtschaft schon seit der letzten Krise nicht mehr die Regel!

Die FWG hat den Schwerpunkt in ihren Änderungsanträgen auf Einsparungen gelegt, wie hier vor ein paar Minuten ausführlich erläutert. Leider finden wir Ansätze zur Kostenreduzierung im ganzen Haushaltswerk der Verwaltung nicht, im Gegenteil:

So sollen die Kosten für die innere Verwaltung 2010 im Vergleich zu 2009 um ca. 4% steigen, um 2011 auf etwa gleichem Niveau zu verbleiben. Einer der "Knackpunkte" ist hier die Umgestaltung des Rathauses. Die FWG wird notwendige Reparaturen natürlich unterstützen, aber ein neues Rathauskonzept, welches als Steckenpferd des Bürgermeisters im ganzen Ort nur Kopfschütteln hervorruft, ist den Bürgern nicht zu vermitteln. Letztes Jahr hat die Verwaltung eine gute Gelegenheit verpasst, über Anpassungen des Personalbestandes bei Nachbesetzung von durch Ruhestand frei gewordenen Stellen dauerhaft Einsparungen zu erzielen. Ich zitiere hier nochmals die vergleichende Prüfung des Rechnungshofes aus 2007, S. 128: "Die Stadt Groß-Bieberau weist bezogen auf die Einwohnerzahl einen vergleichsweise großen Personalkörper auf. Im Bereich der allgemeinen Verwaltung und der Kämmerei zeigten sich die wesentlichen Sparpotenziale". Dem hatte die FWG mit der Vorlage eines soliden Konsolidierungskonzeptes Rechnung getragen, welches langfristige Einspareffekte zur Folge gehabt hätte. Leider ist die Koalition den Anregungen nicht gefolgt mit der Konsequenz, dass das von ihr unterstützte Konzept der Verwaltung durch den Wegfall der Mehreinnahmen bei Wasser und Abwasser wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen ist. Das nun von der Verwaltung vorgelegte Sicherungskonzept ist völlig indiskutabel, zeigt es doch lediglich eine Einmaleinsparung von 133.000 Euro in 2012 ohne lang anhaltenden Effekt auf.

Auch hier lohnt ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien zur Kommunalwahl 2006, hier der SPD, unterzeichnet unter anderem natürlich von Bürgermeister Buchwald. Ich zitiere: "Wir möchten, dass die hohen Personalkosten der Verwaltung gesenkt werden". Die FWG wartet gespannt auf die Umsetzung, bislang Fehlanzeige.

Die Diskussion in der letzten Haushaltsberatung hat gezeigt, dass es für kreative Ideen (ich erinnere an die Fehlinterpretation des FWG-Ansatzes "Verpachtung Bürgerzentrum" durch die Koalition) angebracht ist, diese von der Haushaltsberatung zu entkoppeln und als eigenständige Anträge in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen und ausführlich – bei Bedarf auch in den Ausschüssen – zu beraten. Dies wird die FWG noch im ersten Halbjahr 2010 angehen.

Gestatten Sie mir noch einen Blick auf die Kosten für Senio. Hier sind wir inzwischen bei 73.000 Euro angelangt, für 2010 sind über 80.000 Euro prognostiziert. Scheint die Gersprenz inzwischen auf einem guten Weg, so sind die Zahlen, die von der Senio vorgelegt werden, weiterhin extrem intransparent und somit für Laien nicht nachvollziehbar. Man kann der prognostizierten Entwicklung glauben oder kann es auch lassen – wir als FWG sehen die weitere Entwicklung sehr skeptisch, zumal sich noch keine einzige Prognose der Senio in der Vergangenheit bestätigt hat. Vorhersagen über rückläufige Kosten und damit Umlagen für die Gemeinden wurden bislang immer wieder über den Haufen geworfen und haben sich als falsch herausgestellt.

Auffällig bei der Bearbeitung der Haushaltsvorlage sind die Haushaltsausgabereste, d.h. die Beträge, die im vergangenen Jahr bereit gestellt, jedoch nicht abgerufen wurden. Grund für uns, zu guter Letzt Rückschau zu halten auf das, was sich in 2009 in Groß-Bieberau bewegt hat.

Positiv zu bewerten ist sicherlich die Installation des Seniorenbeirates und das Engagement, welches die Mitglieder an den Tag legen. Sicher ein großer Zugewinn für unsere Stadt - schade, dass wir bis zu seiner Wahl so lange warten mussten (hier betone ich ausdrücklich, dass dies keine Kritik am aktuellen Bürgermeister ist).

Die FWG begrüßt ausdrücklich die Aktivitäten betreffend die Umgehung der B38 in mit einer ortsfernen Trassenführung. Wir hoffen, dass alle Bemühungen dahin gehend Erfolg haben werden, dass die Umgehung B38 Groß-Bieberau bei nächster Gelegenheit und nicht erst 2015 in den vordringlichen Bedarf hoch gestuft wird und damit die Beteuerungen der beim Verkehrsforum anwesenden Politiker nicht nur Lippenbekenntnisse waren. Ich gestehe, dass ich diese Entwicklung auch als einen Erfolg beharrlicher Oppositionspolitik sehe, denn wie Sie alle wissen, ist eine ortsferne Streckenführung Kernthema der FWG. Wir haben uns schon in der Kommunalwahl 2006 explizit für diese Trassenführung ausgesprochen.

Beherrschendes Thema 2009 war sicherlich das neue Baugebiet. Die FWG hat es aus bekannten Gründen abgelehnt, nichtsdestotrotz wünschen wir uns im Sinne unserer Stadt eine rasche und vollständige Vermarktung. Ein Blick auf die Homepage der HSE macht derzeit jedoch wenig Mut, sind doch Stand 6.2. offensichtlich erst zwei Grundstücke verkauft.

Ärgerlich ist in diesem Zusammenhang der Stillstand zum Thema DSL. Schon seit zwei Jahren ist hier auf Antrag der FWG ein Betrag zur Anschubfinanzierung im Haushalt bereitgestellt, um Groß-Bieberau flächendeckend mit DSL in akzeptabler Datenrate zu versorgen. Leider kann die Verwaltung hier keine Ergebnisse vorweisen, nicht einmal ein Konzept, welches Zeitraum und zu erwartende Kosten darlegt. Dies ist für alle Bürger sehr unbefriedigend.

Seit einem Jahr wartet die Kommission "Brauereigärten" darauf, ihre Arbeit fortsetzen zu können. Auch hier – in einem für den Ortskern unserer Gemeinde überaus wichtigen Projekt – herrscht Stillstand, obwohl Geld zum Ankauf des Geländes durch die Stadt schon seit zwei Jahren – damals in einem Dringlichkeitsbeschluss – bereit gestellt wurde. Auch wenn hier äußere Einflüsse vorherrschen – wer, wenn nicht der Bürgermeister ist in der Verantwortung, den Ankauf und die entsprechende Planung voranzutreiben? Zumal nach dem Willen der Koalition andere, der FWG sehr wichtige, Vorhaben wie die Erarbeitung eines Konzeptes für die Belebung der gesamten Innenstadt davon abhängen. Erste Stimmen kommen schon auf, den bereit gestellten erklecklichen Betrag für andere Vorhaben einzuplanen…

"Es tut sich was in unserer Stadt" – unter dieser Überschrift berichtete das Echo am 6.7.2009 über verschiedene aktuelle Projekte in Groß-Bieberau. "Das ging schneller als der Schall" meldete damals Bürgermeister Buchwald den Baufortschritt an der Gersprenzbrücke "In der Wallersbach". Jetzt gehe es zügig voran, werde die neue Brücke entstehen. Nun – wir schreiben den 8.2.2010 – sieben Monate später – und die Brücke ist immer noch gesperrt…!!!

Ähnliches gilt für das Ehrenmal am Haslochberg. Schon viel zu lange ist das "Denkmal" gesperrt, bietet den Besuchern einen der Stätte unwürdigen Anblick. Es ist ein Trauerspiel, dass es der Verwaltung nach zwei Jahren nicht möglich ist, Kosten und Zeitdauer für ein Sanierungskonzept vorzulegen.

Ein weiteres, und für nun letztes, Beispiel für Stillstand in Groß-Bieberau ist die Parkplatzsituation in der Marktstraße. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden Halteverbotsschilder entlang fast des ganzen Straßenzuges aufgestellt, die die Parkmöglichkeiten hier stark einschränken, sehr zum Nachteil des ansässigen Gewerbes. Zusatzschilder betreffend die Nutzung von Parkscheiben beziehen sich auf Parkzonenmarkierungen, die immer noch nicht angebracht sind… Nach ebenfalls mehr als einem halben Jahr.

Es geht nicht wirklich voran in Groß-Bieberau! Bürger sagen uns: "Groß-Bieberau wird verwaltet, nicht gestaltet", sie sagen: "Bieberau verkommt zu einer Schlaf- und Durchfahrtstadt". Und dem können wir keine wirklich guten Argumente entgegensetzen.

Selbst in wirtschaftlich weniger guten Zeiten kann man planen für die Zeit nach der Krise und die Voraussetzungen schaffen, gestärkt aus der Talsohle hervorzugehen. Die FWG hatte hierzu einige Vorlagen geliefert mit Anträgen zu Innenstadt- und Energiekonzepten. Leider liegen diese auf Betreiben der Koalition auf Eis.

Als Konsequenz aus all diesen Ausführungen wird die FWG die Haushaltssatzung ablehnen, ebenso den Ergebnishaushalt.

Dem Finanzhaushalt stimmen wir zu in der Erwartung, ab spätestens 2012 wieder mehr Möglichkeiten zu Investitionen zu haben. Gleiches gilt für das Investitionsprogramm.

Leider wurde unseren Anregungen zum Stellenplan nicht gefolgt und nachhaltige Einsparpotenziale nicht realisiert. Daher lehnen wir den Stellenplan ab, ebenso das Konsolidierungskonzept. Die Begründung hierfür hatte ich an vorangegangener Stelle schon geliefert.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Haushaltsrede 8.2.2010

Haushaltsrede 9.2.09

Flugblatt März 2009

Opposition blitzt mit Sparvorschlägen ab DE vom 10.2.10

 

Der Anfang des Berichtes:

Parlament: In Groß-Bieberau beschließen CDU und SPD Doppelhaushalt - Kritik der Freien Wähler an Rathaussanierung

weiter

Alle machen sich stark für die Umgehungsstraße B38


Das war die Überschrift im Darmstädter Echo vom 10.02.2010 -

Ausschnitt:

Die Groß-Bieberauer Stadtverordnetenversammlung hat sich erwartungsgemäß einstimmig dafür ausgesprochen, dass die B 38-Umgehung mit hoher Priorität in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wird. Bürgermeister Edgar Buchwald erinnerte ans Verkehrsforum im Januar mit allen am Verfahren beteiligten Behörden und zahlreichen Politikern. Hier gehe es um einen ,,Lückenschluss ins Gersprenztal", wenn erst einmal die Umgehung Reinheim fertiggestellt sei. weiter


Informationen von Groß-Bieberau im DE finden Sie hier

Protokoll des Verkehrsforums Groß-Bieberau B38 Umgehung vom 11.01.2010

Hier können Sie sich das Protokoll ansehen.

A Zusammenfassung

Bericht Zusammenfassung

Grundstücksverhältnisse

Übersicht_600

B Verkehrsuntersuchung

DC-Verkeh 2008 Groß-Bieberau VU-Ortsumgehung-B38 Anlagen

DC-Verkehr 2008 Groß-Bieberau VU-Otsumgehung-B38 Bericht v1-0

C Umweltprüfung

Bericht Umwelt

Otsumgehung B38 Biotope A3-600

Ortsumgehung B38 Boden A3-600

Ortsumgehung B38 Landschaftsbild A3-600

Ortsumgehung B38 Mensch A3-600

Ortsumgehung B38 Raumempfindlichkeit A3-600

Ortsumgehung B38-Varianten A3-600

Ortsumgehung B38 Wasser A3-600

D Wasserwirtschaft

GrBie B38 b01

Volumenberechnung

Zior Ü-Plan Herrensee b111

Profile Gersprenz

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E Städtebaubeitrag

Bericht Städtebau

Ortsumgehung B38 Infrastruktur A3-600

Ortsumgehung B38 Städtebau A3

 

Und hier finden Sie die gesamten Unterlagen .

 

Eine Zusammenfassung finden Sie hier, inclusive aller vorgestellten Planungsvarianten.

 

Bitte nehmen Sie sich die Zeit sich die Unterlagen anzusehen.


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YouTube Ausschnitte hier

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