Sehr geehrter Leser,
am 24.2.2012 findet im Bürgerzentrum um 18:30 eine Bürgerversammlung statt.
Wir die FWG möchten Sie bitten hieran teilzunehmen um die Zukunft Groß-Bieberaus mit zu gestalten.
Bevor Sie sich die Einladung ansehen, sehen Sie sich bitte unser Video vom 16.3.2011 einmal an.Link zum VideoVielen DankIhre FWG Groß-BieberauFlyer 2012[mehr]
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Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
gestatten Sie mir vor der Erläuterung der Anträge der FWG-Fraktion ein paar erklärende Worte allgemeinerer Art.
Der uns am 28.11.2011 vom Magistrat zur Beratung vorgelegte Haushaltsentwurf wies einen Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres 2012 von 2.77 Mio. Euro aus, welcher fast ausschließlich aus den noch vorhandenen Rücklagen der Stadt Groß-Bieberau finanziert werden sollte.
Darüber hinaus sah die Ergebnisplanung im Zeitraum von 2013-2015 ein jährliches Defizit von ca. 1.5 Mio. Euro vor, das Investitionsprogramm im gleichen Zeitraum jährliche Leistungen in der Größenordnung von 1 Mio. Euro.
Dies würde heißen, dass schon im Laufe des Jahres 2013 die kommunalen Rücklagen aufgebraucht und Groß-Bieberau auf Kassenkredite zurückgreifen müsste.
Wir haben den Entwurf gewissenhaft und ausführlich beraten und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass hier von der Verwaltung Einnahmen z[mehr]
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren. Die FWG-Fraktion freut sich, dass nach ausgiebiger Beratung in den Fraktionen und im Ausschuss nun ein Haushaltsentwurf vorliegt, dem wir zustimmen können.Dass nach den ersten beiden Ausschuss-Sitzungen im Dezember noch Beratungsbedarf bestand, zeigt zum einen der Umstand, dass wir von der FWG im neuen Jahr noch drei Mal zusammen gekommen sind, um unserem Auftrag, uns mit der finanziellen Situation unserer Kommune konstruktiv kritisch auseinanderzusetzen, nachzukommen, letztmals am 21. Januar. An dieser Stelle bedanke ich mich auch gerne bei Bürgermeister Buchwald, der uns einen Nachmittag seiner Zeit geliehen hat, um in konstruktiver Atmosphäre noch offene Fragen und Anregungen unserer Fraktion zu diskutieren.Zum anderen auch allein die Tatsache, dass die heute vorgelegte Liste der zu beschließenden Änderungen 49 (!) Positionen zählt !Mein Dank geht hier an dieser Stelle an die Verwaltung, insbes[mehr]
Klausurtagung in Neunkirchen
Zur ersten Klausurtagung des Jahres 2012 trafen sich die Mandatsträger aus Magistrat und Parlament mit dem Vorstand und einigen Mitgliedern 2 Tage lang im Gasthof Zum Grünen Baum in Neunkirchen.
Im Mittelpunkt der Tagung stand dabei die Erörterung des Haushaltsplans für die Jahre 2012 bis 2015, der in der vom Bürgermeister und der Verwaltung vorgelegten Form von der FWG nicht mit getragen werden kann. Bereits im Vorfeld zur Klausur hatten sich die Fraktions- und Magistratsmitglieder zusammen mit dem erweiterten Vorstand in mehreren Sitzungen intensiv mit dem Thema befasst mit dem Ziel, die geplanten Defizite möglichst auszugleichen, mindestens aber deutlich zu reduzieren. Die dazu erarbeiteten Vorschläge wurden in entsprechende Anträge umgesetzt, mit denen die Einnahmeseite erhöht und die Ausgabenseite vermindert wurde. Im Ergebnis waren sich die Teilnehmer einig, dass mit den beantragten Ansätzen das Defizit für das Jahr 2012 erheblich verringert w[mehr]
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Tagesordnungspunkt 2 der Stadtverordnetenversammlung am 19.12. stellt die FWG-Fraktion den folgenden
Änderungsantrag:
TOP 2 wird zur erneuten und erweiterten Beratung in den Ausschuss H&F zurück überwiesen.
Gleichzeitig wird der Magistrat beauftragt, bis zur nächsten Ausschussberatung Einsparpotenziale im Haushalt 2012 sowie im Investitionsprogramm 2011-2015 aufzuzeigen sowie die derzeitigen vorläufigen Werte der Jahresrechnungslegung der Jahre 2009 und 2010 vorzulegen. Diese sollen den Ausschussmitgliedern möglichst bald, jedoch spätestens mit der Einladung zur Sitzung des H&F Ausschusses in Schriftform zur Verfügung gestellt werden.
Zur Begründung:
Meine Damen und Herren, ich bin nunmehr seit fast elf Jahren Parlamentarier und habe schon einige Haushaltsberatungen mitgemacht. Jedoch ist es in den jüngsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses erstmalig vorgekommen, dass zum einen in beiden Lesungen am 5. und 12.12. intensiv [mehr]
FWG fordert ein Innenstadtkonzept[mehr]
Auch dieser Punkt der Stadtverordnetensitzung vom 28.11.2011 war im DE vom 03.12.2011 zu lesenAuszug:Parlament: Nach der Sitzung in Groß-Bieberau sind die Bürger an der ReiheEinig waren sich die Groß-Bieberauer Stadtverordneten in ihrer jüngsten Sitzung, dass Bürger künftig nach der Sitzung eine halbe Stunde lang Fragen stellen dürfen. Sie verabschiedeten einen Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig. Darin heißt es, dass nur Fragen zu Themen der Stadtverordnetenversammlung zugelassen werden sollen: „Ein allgemeines Debattieren über Wünsche und Forderungen ist nicht vorgesehen.“ Diesbezüglich werden die Bürger gebeten, sich direkt an die Verwaltung und Parteien zu wenden. weiter[mehr]
