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Als Start einer Reihe von Aktivitäten, die von der FWG zum Anlass der 700 Jahr Feier „Stadt Groß Bieberau“ organisiert und durchgeführt werden, fand am 10. März das traditionelle Dunkesessen im Bürgerzentrum statt.
Das Dunkesessen hat in Groß Bieberau lange Tradition und wurde früher von Ludwig und Erna Reinheimer im Gasthaus „Zum Odenwald“ regelmäßig durchgeführt.
Um 19 Uhr eröffnete der Vorsitzende der FWG Fraktion Ekkehard Gaydoul das Traditionsessen und begrüßte die zahlreich erschienen Gäste im Namen der FWG.
Er stellte kurz das Programm des Abends vor und ließ nicht unerwähnt, dass es sich bei dem servierten Dunkes um das Originalrezept von Erna Reinheimer handelt. Leider konnten aus gesundheitlichen Gründen die Eheleute Reinheimer an diesem Abend nicht bei uns sein. Brigitte Tkalec zauberte aus diesen Angaben und nach eingehender persönlicher Rücksprache einen leckeren Gaumenschmaus.
Der Vorsitzende der FWG Dieter Buxmann begrüßte nun die Anwesenden und startete den „Fleischerbecker- Film“, der im Jahre 1988 aufgenommen, das Leben in Groß Bieberau zeigt.
Nun wurde der erste Gang serviert – Warmdunkes – der aus gekochten Kartoffeln und einer warmen Soße mit Speckwürfeln besteht.
Mit großem Interesse wurde der Film verfolgt und mancher erinnerte sich an die Zeit vor 24 Jahren.
Direkt im Anschluss folgte der nächste Gang – Kaltdunkes – gekochte Kartoffeln mit einer Soße aus Essig, Öl und Zwiebeln, die wie der Name schon sagt kalt serviert wird. Dazu wurde Hausmacher Wurst gereicht (Schwartenmagen, Blutwurst und Leberwurst).
Die Gäste unterhielten sich angeregt und zwischendurch wurde das ein oder andere Bier getrunken. Es wurde immer gemütlicher.
In gewohnt gekonnter Manier trug der FWG Stadtverordnete Georg Krell die Geschichte der Kartoffel in Groß Bieberau vor und erinnerte daran, dass die moderne Kartoffelzucht in Groß Bieberau durch die Familie und Firma Böhm (heute Europlant) ihre Wurzeln hat.
Nach Georg Krells unterhaltsamem Vortrag konnte der letzte Gang serviert werden – Trockendunkes – trockene frische Brötchen werden in eine Salz/Kümmel Mischung getunkt.
Der FWG Vorsitzende Dieter Buxmann reichte schließlich einen Schnaps der gerne genommen wurde und spielte anschließend mit dem Schifferklavier den zum Dunkesessen gehörenden Rundgesang und weitere Odenwälder Stimmungslieder, die begeistert mitgesungen wurden.
Bis in den späten Abend hinein wurden diskutiert und sich unterhalten.
Ein sehr schöner und gelungener Dunkesabend ging zu Ende. Die FWG bedankt sich an dieser Stelle bei den Freunden und Unterstützern im Ort, die diesen schönen und interessanten Abend möglich gemacht haben. (an)
Ausschnitt:
Schule im Fokus
Stadtentwicklung – Das Parlament will den Standort Groß-Bieberau stärken
In einer engagiert geführten Debatte schlossen sich alle Stadtverordneten dem Vorschlag der Freien Wähler an, den Schulstandort in den Fokus der Stadtentwicklung zu stellen. Die Kooperative Gesamtschule (Albert-Einstein-Schule) sei für eine familienfreundlichen Stadt essentiell. Dazu müsse das Profil geschärft werden. Dazu suche man den Dialog mit der Schule, waren sich die Parlamentarier einig.
Auch einem "Runden Tisch Energie" stimmte das Parlament einmütig zu, wobei Eckhardt Gaydoul (FWG) kritisch anmerkte, man wolle "Ergebnisse sehen". Er erinnerte an den "Runden Tisch Gewalt", der unter Einbeziehung von Vertretern aller Fraktionen "nicht ein einziges Mal getagt" habe.
Auf Ablehnung stieß der Antrag der Grünen, sich am Landesprojekt "Hessen aktiv – 100 Kommunen für den Klimaschutz" zu beteiligen. Es bestehe Klärungsbedarf über mögliche Verbindlichkeiten und Kosten, die das finanziell nicht geförderte Projekt nach sich ziehe, gaben Vertreter der FWG und CDU zu bedenken.
weiter
10._StvV_27.02.2012-7_Antrag_der_FWG-Fraktion_Aktuelle_Entwicklung_der_Albert-Einstein-Schule.pdf
KH
Sehr geehrter Leser,
am 24.2.2012 findet im Bürgerzentrum um 18:30 eine Bürgerversammlung statt.
Wir die FWG möchten Sie bitten hieran teilzunehmen um die Zukunft Groß-Bieberaus mit zu gestalten.
Bevor Sie sich die Einladung ansehen, sehen Sie sich bitte unser Video vom 16.3.2011 einmal an.
Link zum Video
Vielen Dank
Ihre FWG Groß-Bieberau
Flyer 2012
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
gestatten Sie mir vor der Erläuterung der Anträge der FWG-Fraktion ein paar erklärende Worte allgemeinerer Art.
Der uns am 28.11.2011 vom Magistrat zur Beratung vorgelegte Haushaltsentwurf wies einen Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres 2012 von 2.77 Mio. Euro aus, welcher fast ausschließlich aus den noch vorhandenen Rücklagen der Stadt Groß-Bieberau finanziert werden sollte.
Darüber hinaus sah die Ergebnisplanung im Zeitraum von 2013-2015 ein jährliches Defizit von ca. 1.5 Mio. Euro vor, das Investitionsprogramm im gleichen Zeitraum jährliche Leistungen in der Größenordnung von 1 Mio. Euro.
Dies würde heißen, dass schon im Laufe des Jahres 2013 die kommunalen Rücklagen aufgebraucht und Groß-Bieberau auf Kassenkredite zurückgreifen müsste.
Wir haben den Entwurf gewissenhaft und ausführlich beraten und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass hier von der Verwaltung Einnahmen zu vorsichtig geplant und Ausgaben zu generös eingestellt wurden. Somit war die Höhe des ausgewiesenen Defizites logische Folge.
Unser Ansatz ging konsequenter Weise dahin, Einnahmen in realistischer Art und Weise zu berücksichtigen und Ausgaben kritisch auf die unmittelbare Notwendigkeit insbesondere in diesem aber auch in den nächsten drei Haushaltsjahren zu hinterfragen.
Wir freuen uns, dass der Magistrat hier schon auf einige unserer Anregungen eingegangen ist. So wurden z.B. die Ansätze „Einnahmen aus Bußgeldern“ um 2.000 Euro sowie „Umsätze aus kulturellen Veranstaltungen – insbesondere auch im Rahmen der 700-Jahr-Feier“ um 20.000 Euro erhöht. Einnahmen aus der Veräußerung kommunaler Liegenschaften sowie aus Anliegerbeiträgen zu Straßenbaumaßnahmen wurden berücksichtigt.
Größte Einnahmeposition und Stellschraube ist natürlich die Gewerbesteuer. Nach uns vorliegenden zuverlässigen Informationen (und übrigens auch nach Aussage des Bürgermeisters) ist beim größten Gewerbesteuerzahler die Auftragslage gleichbleibend gut, so dass für das laufende Jahr mit der gleichen Summe wie in 2011 zu rechnen ist.
Daher hätten wir uns mit einem Antrag der CDU zur Erhöhung des Ansatzes durchaus anfreunden können. Auf der anderen Seite haben wir in der Tat auch Verständnis für die Sichtweise der Verwaltung, entsprechende Einnahmen erst dann einzuplanen, wenn ihre Realisierung auch schwarz auf weiß feststeht. Für uns von der FWG ist es dann jedoch inkonsequent seitens des Bürgermeisters, dennoch stillschweigend davon auszugehen, dass diese Einnahmen fließen, und schon entsprechende Ausgaben bzw. Investitionen im Haushalt einzuplanen.
Daher geht unser Ansatz dahin, aufgrund der schon erläuterten angespannten Finanzlage nicht dringend notwendigen Ausgaben bzw. Investitionen ab zu planen bzw. bis zur Sicherung der Finanzierung im Nachtrag zurückzustellen. Außerdem wollen wir die Etatansätze, insbesondere bei den baulichen Objekten, kritisch hinterfragen.
So viel vorab.
Zur Haushaltsberatung 2012 stellt die FWG-Fraktion nach ausführlicher Beratung im H&F Ausschuss nun noch die folgenden Anträge:
Ergebnishaushalt:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren. Die FWG-Fraktion freut sich, dass nach ausgiebiger Beratung in den Fraktionen und im Ausschuss nun ein Haushaltsentwurf vorliegt, dem wir zustimmen können.
Dass nach den ersten beiden Ausschuss-Sitzungen im Dezember noch Beratungsbedarf bestand, zeigt zum einen der Umstand, dass wir von der FWG im neuen Jahr noch drei Mal zusammen gekommen sind, um unserem Auftrag, uns mit der finanziellen Situation unserer Kommune konstruktiv kritisch auseinanderzusetzen, nachzukommen, letztmals am 21. Januar. An dieser Stelle bedanke ich mich auch gerne bei Bürgermeister Buchwald, der uns einen Nachmittag seiner Zeit geliehen hat, um in konstruktiver Atmosphäre noch offene Fragen und Anregungen unserer Fraktion zu diskutieren.
Zum anderen auch allein die Tatsache, dass die heute vorgelegte Liste der zu beschließenden Änderungen 49 (!) Positionen zählt !
Mein Dank geht hier an dieser Stelle an die Verwaltung, insbesondere Frau Arras, für Ihr Engagement im Vorfeld der Einbringung des Haushaltes sowie die Einarbeitung aller Änderungsvorschläge in kürzester Zeit.
Wer, wie im ECHO heute zu lesen war, schreibt, dass all diese Änderungsanträge auch schon vor Weihnachten hätten vorliegen können, weiß leider nichts vom Zeitaufwand, den insbesondere ehrenamtliche Parlamentarier investieren müssen, um in einem demokratischen Entscheidungsfindungsprozess zu einer fundierten Meinungsbildung zu gelangen.
Zum Hintergrund der Rücküberweisung in den Ausschuss in der StvV vom 19.12. darf ich zitieren aus §114h HGO, „Ergebnis- und Finanzplanung“, Absatz 6: „Die Gemeinde soll rechtzeitig geeignete Maßnahmen treffen, die nach der Ergebnis- und Finanzplanung erforderlich sind, um eine geordnete Haushaltsentwicklung unter Berücksichtigung ihrer voraussichtlichen Leistungsfähigkeit in den einzelnen Planungsjahren zu sichern“ sowie aus
§9 Gemeindehaushaltsverordnung (2006), „Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung“, Absatz 4: „Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung soll in den einzelnen Jahren ausgeglichen sein“.
In diesem Sinne sahen wir es als unsere Pflicht als Parlamentarier an, den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf konstruktiv kritisch zu hinterfragen und aus unserer Sicht sinnvolle Veränderungsvorschläge zu beantragen, um die im Dezember-Entwurf ausgewiesenen Defizite zu minimieren. Die konkreten Zahlen wurden von mir heute an anderer Stelle schon genannt.
Ich weise zum wiederholten Male darauf hin, dass auch die finanzstarke Kommune Groß-Bieberau Gefahr läuft, künftig Kassenkredite auszuweisen, um die Liquidität zu sichern, da das Ergebnis aus dem laufenden Geschäft (im Ergebnishaushalt) mit rund 1,5 Mio. Euro defizitär ist. Die Rücklagen wären schon im Laufe des Jahres 2013 komplett aufgebraucht. Die Argumentation der SPD-Fraktion heute und auch schon in der Dezember-Sitzung ist vor diesem Hintergrund nicht nur gefährlich, sondern grundlegend falsch, und es ist bedauerlich, dass sich ihre Sprecher wider besseres Wissen nicht zu schade sind, nur Polemik statt Sachverstand zum Besten zu geben.
Sicher ist unstrittig, dass Groß-Bieberau dieses Jahr keine Kassenkredite zum Ausgleich des Haushaltes braucht. Auch ist der Haushalt derzeit nicht genehmigungspflichtig. Aber wir alle kennen den Grund dafür: eine Gewerbesteuereinnahme in Millionenhöhe, die, wie wir alle wissen, nicht über 2 oder 3 Jahre hinaus planbar ist. Ich darf in diesem Zusammenhang an das Jahr 2009 erinnern, als die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen musste. Das ist gerade drei Jahre her, aber offensichtlich bei der SPD schon in Vergessenheit geraten. Ich darf hier auch auf die Tatsache hinweisen, dass sich im Zuge der doppischen Haushaltsführung insbesondere auch durch Berücksichtigung von Abschreibungen eine völlig neue Bewertungsgrundlage (zum Nachteil der Kommunen) ergibt. Auch das lässt die SPD völlig unter den Tisch fallen, wenn sie vergangene Haushaltsdebatten vergleichend heranzieht. Und last but not least: Investitionsprogramme wecken natürlich Erwartungen, daher sollte eine Umsetzung der geplanten Maßnahmen realistisch und auch solide finanzierbar sein.
Wir von der FWG wollen nicht nur von Jahr zu Jahr denken, sondern weitsichtig planend schon in die Zukunft blicken.
Der erste Schritt ist mit diesem neuen Haushaltsentwurf getan. Mit den beantragten und nun beschlossenen Ansätzen kann das Defizit für das Jahr 2012 um etwa 800.000 Euro verringert werden, ohne die für die Zukunft Groß-Bieberaus wichtigen Projekte zu gefährden.
Auch hier darf ich nochmals den Redebeitrag der SPD aus der letzten Sitzung aufgreifen. Es ist unredlich, im Zuge der Diskussion auf die Kinderbetreuung in Groß-Bieberau hinzuweisen. Ich darf bemerken, dass die Stadt im Jahr 2012 incl. der Kosten für den Umbau der städt. Kita fast 1 Mio. Euro für die Kinderbetreuung ausgeben wird. Übrigens: hier sind Elternbeiträge, Zuschüsse etc. schon berücksichtigt und abgezogen. In der Vergangenheit hat sich insbesondere die FWG immer wieder für die Verbesserung der Betreuungssituation stark gemacht, Kindergärten sind ein Pfund, mit dem Groß-Bieberau wuchern kann. Und auch jetzt haben wir keinerlei Abstriche an diesem Angebot beantragt. Um uns jedoch dieses weiter leisten zu können, müssen andere Ausgaben immer wieder auf den Prüfstand, und das verstehen wir als unsere Aufgabe.
Weiterhin darf ich anführen, dass die Kooperation aus CDU und FWG in den wenigen Monaten ihrer Zusammenarbeit schon Projekte auf den Weg gebracht hat, die für die Zukunft unserer Kommune überaus wichtig sind. Ich nenne hier die Erarbeitung eines Energiekonzeptes und die Intensivierung der Jugendarbeit für Groß-Bieberau (und erwähne gerne, dass hier die SPD ebenfalls entsprechende Anträge gestellt hat). Ebenso die Beauftragung eines Innenstadtkonzeptes, für uns das wichtigste Projekt überhaupt.
All diese Vorhaben sind durch Einsparmaßnahmen nicht betroffen. Wenn der Bürgermeister in seiner Neujahrsansprache erwähnt, dass wir keine Blockadepolitik brauchen, kann ich daher voll und ganz zustimmen, denn seine Aussage kann sich ja nur auf die die ersten Jahre seiner Amtszeit beziehen. All diese Projekte könnten schon viel weiter sein, wenn nicht auch die SPD entsprechende Anträge abgelehnt und insbesondere auch der Bürgermeister etwas mehr PS auf die Straße gebracht hätte. Ich nenne dazu vor allem die Erschließung der Brauereigärten, wo eine Kommission unter seinem Vorsitz schon vor über drei Jahren ins Leben gerufen wurde und sich erst jetzt erste Ergebnisse abzeichnen.
Gerne möchte ich auch einen Blick auf die von ihm genannten Schwerpunkte des Jahres 2011 werfen, wörtlich entnommen seinem Weihnachtsgruß im „Blättchen“.
Die gute Nachricht ist, ich kann allen angeführten Punkten zustimmen, dies waren in der Tat die „Highlights“ im vergangenen Jahr. Die Nachfrage nach den Bauplätzen im Neubaugebiet „Am Mühlberg“ ist erfreulich, und hier lassen wir, die wir die Planungsphase sehr skeptisch begleitet haben, uns gerne eines Besseren belehren. Jedoch wurde dieses Baugebiet schon vor Bürgermeister Buchwalds Amtszeit beschlossen. Solide städtische Finanzen haben wir noch...! Auch das ist nicht in erster Linie auf die Verwaltung zurück zu führen, wie vorher schon erläutert. Seniorenbeirat und –spielplatz sind Vorzeigeobjekte. Stimmt! Jedoch ist dies das Verdienst des regen Beiratsvorsitzenden ... Und last but not least: Der Ausbau der DSL-Versorgung. Auch hier gibt es aktuell Rückschläge zu verzeichnen (die wir allerdings nicht dem Bürgermeister zurechnen wollen).
Zusammengefasst: wenn dies alles ist, was sich in Groß-Bieberau im vergangenen Jahr getan hat, dann ist das mehr als dürftig, und wir wollen in Kooperation mit CDU und auch der FDP dafür sorgen, dass sich Groß-Bieberau in den nächsten Jahren deutlich schneller und auf dem richtigen Weg in die Zukunft bewegt, jedoch immer unter Beachtung der aktuellen finanziellen Situation.
Hier rede ich nicht nur über punktuelle, insbesondere investive, Maßnahmen, sondern wir müssen alle zusammen anstreben, die laufenden Kosten über’s Jahr zu minimieren. Beispielhaft sei angeführt, dass Groß-Bieberau im Jahr 180.000 Euro an Energiekosten (Strom und Heizung) aufwenden muss. Hier ist mit der Erarbeitung eines Energiekonzeptes für Groß-Bieberau der 1. Schritt getan.
In diesem Zusammenhang bedanke ich mich ausdrücklich bei unserem Fraktionsmitglied und Vorsitzenden des H&F-Ausschusses, Verwaltungsfachmann Jörg Bernius, der in unseren durchaus auch kontroversen fraktionsinternen Beratungen immer wieder Streitpunkte aus Sicht der Verwaltung dargelegt hat, und der maßgeblich dazu beigetragen hat, dass die FWG einen ausgewogenen Maßnahmenkatalog in die 3. Haushaltslesung einbringen konnte.
Noch ein Wort an die Pressevertreter: Ich bin sicher, Ihr heutiger Vorbericht und auch der Kommentar vom 21.12. ist in der Sache durch meine Ausführungen mehr als widerlegt. Jedoch geht es besonders im letztgenannten Artikel auch um Personen. Ich hätte erwartet, dass der zuständige Redakteur das Gespräch insbesondere mit Herrn Bernius oder wenigstens der FWG-Fraktion sucht, bevor ein solch unqualifizierter und einseitiger Kommentar veröffentlicht wird. Alle Welt, auch die Presse, beklagt die Politikverdrossenheit der Bevölkerung. Sicher sind solche Leitartikel, die Namen nennen und insbesondere Personen auch in Ihrer beruflichen Position diskreditieren, nicht geeignet, Bürger zur Übernahme von Verantwortung im kommunalpolitischen Ehrenamt zu motivieren. Vielleicht denken Sie mal darüber nach.
Meine Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Wie schon eingangs erwähnt, wird die FWG-Fraktion der Haushaltssatzung mit den heute beschlossenen Änderungen zustimmen.
Klausurtagung in Neunkirchen
Zur ersten Klausurtagung des Jahres 2012 trafen sich die Mandatsträger aus Magistrat und Parlament mit dem Vorstand und einigen Mitgliedern 2 Tage lang im Gasthof Zum Grünen Baum in Neunkirchen.
Im Mittelpunkt der Tagung stand dabei die Erörterung des Haushaltsplans für die Jahre 2012 bis 2015, der in der vom Bürgermeister und der Verwaltung vorgelegten Form von der FWG nicht mit getragen werden kann. Bereits im Vorfeld zur Klausur hatten sich die Fraktions- und Magistratsmitglieder zusammen mit dem erweiterten Vorstand in mehreren Sitzungen intensiv mit dem Thema befasst mit dem Ziel, die geplanten Defizite möglichst auszugleichen, mindestens aber deutlich zu reduzieren. Die dazu erarbeiteten Vorschläge wurden in entsprechende Anträge umgesetzt, mit denen die Einnahmeseite erhöht und die Ausgabenseite vermindert wurde. Im Ergebnis waren sich die Teilnehmer einig, dass mit den beantragten Ansätzen das Defizit für das Jahr 2012 erheblich verringert werden kann, ohne die für die Zukunft Groß-Bieberaus wichtigen Projekte zu gefährden.
Als solchermaßen bedeutsame Projekte betrachtet die FWG nicht erst seit der laufenden Wahlperiode die Themen Energiekonzept und Innenstadtentwicklung. Im Kreis der Klausurteilnehmer konnte dazu mit Befriedigung festgestellt werden, dass man in vielen Punkten in dem nun einen Jahr der Kooperation mit der CDU wesentlich weiter gekommen ist, als in den 5 Jahren Opposition davor, und dies trotz des nicht unerheblichen Abstimmungsbedarfs der Kooperationspartner.
Dies gilt auch und insbesondere für die Themen aus dem Bereich Jugend, Soziales, Sport und Kultur, die die "parlamentarischen Themen" der Klausur abrundeten. Die Kinder- ebenso wie die Altenbetreuung stehen für die FWG hier vorrangig auf der Agenda für das kommende Jahr. So will man sich unter dem Stichwort "soziale Brennpunkte Groß-Bieberaus" durchaus brisanten Themen verstärkt widmen und damit dem "Runden Tisch gegen Gewalt", der, vor Jahren ins Leben gerufen, gerade ein Mal getagt hat, auf die Sprünge helfen.
Themen des letzten Teils der Klausur waren u.a. Veranstaltungen, so die 700-Jahrfeier, wo die FWG beim Festzug das Thema "Groß-Bieberau und die Kartoffel" besetzt. Quasi im Vorfeld dazu soll Anfang März ein „Dunkesessen" mit historischen Filmen veranstaltet werden.
Mit dem guten Gefühl, viel geschafft und auch einiges erreicht zu haben, verabschiedeten sich die Teilnehmer und wünschten den Mandatsträger Kraft, Ausdauer und Erfolg bei den anstehenden Parlamentssitzungen.
Ihre FWG Groß-Bieberau
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